Hä... Deutsche Politik

Für alle, die sich fragen, was eigentlich so passiert, während wir hier in Frankreich weilen und uns mit der französischen Syntax, dem Ich im zerbrochenen Spiegel seiner Selbst oder auch wahlweise mit „Knofletsch managschmahnt" und „Time ihhhzz monääää" beschäftigen, hier eine kleine Auswahl an aktuellen politischen Vorgängen in Deutschland, was mir durch die Lektüre von www.sueddeutsche.de im Gedächtnis geblieben ist.
Die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen am 27. JanuarDas Ergebnis der Landtagswahl in Hessen beschert Roland Koch und seiner CDU dramatische Verluste von 12 Prozent, die SPD konnte gewaltig zulegen. Aufgrund der Ergebnisse der kleinen Parteien gibt es jedoch keine klare Mehrheit für eine Regierungsbildung. In Niedersachsen hingegen kann CDU-Ministerpräsident Christian Wulff mit der FDP die nächsten fünf Jahre in Niedersachsen weiterregieren. Weit abgeschlagen wurde die SPD mit dem schlechtesten Ergebnis der Nachkriegsgeschichte.
Diskussion über Jugendstrafrecht: Der brutale Überfall auf einen Münchener U-Bahn-Gast durch einen 17-jährigen Griechen und einen 20-jährigen Türken hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Unionspolitiker stellen fest "Wir haben zu viele kriminelle junge Ausländer" und fordern eine Verschärfung des Jugendstraf- und Abschieberechts sowie Erziehungskamps für straffällig gewordene Jugendliche. Die SPD hält dies für Populismus der Rechten und will die Diskussion in Richtung Missstände in der Integrationspolitik und Gründe und Prävention von Jugendgewalt lenken.
Keine Denkverbote" fordert der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble in Bezug auf den Antiterrorkampf. Nach einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel", das am 9. Juli 2007 veröffentlicht wurde, geriet der Innenminister selbst in die Schusslinie. Vor allem Schäubles Gedankenspiele zur gezielten Tötung von Terroristen durch den Staat sowie die Pläne zu Online-Durchsuchungen wurden von anderen Politikern und Datenschützern zum Teil scharf kritisiert. Wie brisant die Sicherheitsdebatte ist, zeigt die Festnahme von drei Terrorverdächtigen, die Anschläge auf den Frankfurter Flughafen und die US-Basis Ramstein geplant hatten. Die vereitelten Anschläge in Deutschland haben die Debatte über Innere Sicherheit noch einmal angefacht.
ach ja und: Alt- Ministerpräsident Bayerns Edmund „Ede" Stoiber alias der Großmeister Rhetorik hat eine neue Berufung: Er sorgt in Brüssel ab sofort für weniger Bürokratie…äh ja…und wer von den Franzosen diese Ikone bayerischer Politik nicht kennt, dem empfehle ich „Gestammelte Werke": www.spiegel.de/flash/0,5532,14504,00.html Jeder weitere Kommentar erübrigt sich. Und: Ja, SO ist Bayern…;-)